10.06.2011
Planet Garske
Sebastian Meyer über die beschämende Haltung des Landkreises in der Asylpolitik

Nimmt man Sozialdezernent Michael Garske beim Wort, dann hat er gestern im Gespräch mit den Asylbewerbern doch tatsächlich erfahren, dass mit den Gutscheinen nicht jeder Bedarf des täglichen Lebens abgedeckt wird, beispielsweise Medikamente. Da stellt sich die Frage: Auf welchem Planeten lebt der Sozialdezernent eigentlich? Schließlich ist das Problem seit Jahren bekannt. Hat Garske bei allen bisherigen Protesten also einfach nur auf Durchzug gestellt? Zahlreiche Landkreise handeln inzwischen nach dem Motto „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“ und haben die diskriminierenden Gutscheine abgeschafft. In Oberhavel dagegen fehlt offensichtlich dieser politische Wille. Also versteckt man sich hinter einer Rechtsauffassung, die noch nicht einmal von den zuständigen Bundes- und Landesministerien unterstützt wird. Es muss die Frage erlaubt sein, ob Landrat Schröter, der diese Politik zu verantworten hat, noch sozialdemokratisch handelt oder bereits in einem anderen politischen Spektrum unterwegs ist. Nun lehrt die Politik: Wo kein Wille ist, hilft manchmal Druck. Den machen jetzt die Asylbewerber. Wenn wir eine Straftat begehen, dann aus Hunger, riefen sie gestern den Polizisten entgegen. Herr Garske und der Landrat sollten sich schämen.


Quelle: maerkischeallgemeine.de

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